Pilatus-Flugzeuge nach China

Aus Kriegsmaterial

Nach dem Bekanntwerden des Einsatzes von bewaffneten Pilatus-Flugzeugen im Tschad entschloss sich der Bundesrat im April 2008, eine leichte Verschärfung der heutigen Gesetzbegung vorzuschlagen. Neu sollen zusätzliche Gründe ins Gesetz aufgenommen werden, die eine Exportbewilligung verhindern würden: Das Vorliegen eines bewaffneten internen oder internationalen Konflikts, sowie die Gefahr des Einsatzes gegen die Zivilbevölkerung.

Im Nachrichtenmagazin 10vor10 sagte Pilatus-Chef Oskar Schwenk daraufhin: "Mit China sind wir seit längerem im Gespräch. Wir möchten unsere Flugzeuge liefern. Wenn ich höre, dass man mit einem Land, das auf die eigenen Leute losgeht, keinen Vertrag abschliessen darf, dann ist China bereits ausgeschlossen wegen des Tibet-Falls. Der Verwaltungsrat muss überlegen,ob die Schweiz noch ein zuverlässiger Standort für militärische Trainingsflugzeuge ist, oder nicht"

Gleichzeitig protestierten in der Schweiz und weltweit zehntausende gegen die brutale Unterdrückung der tibetischen Kultur in China. Offenbar störte sich Schenk nicht an der Gefahr, dass die kommunistische Führung die Flugzeuge in Tibet ungerührt gegen unbewaffnete Zivilistinnen und Zivilisten einsetzen könnte.

Weitere Informationen

• Militärflugzeuge für China? | GSoA Zitig Mai 2008
• Ausfuhrverbot für Trainingsflieger PC-9 | Tagesschau | 4.4.2008